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Corona-ArbSchV

Corona: Impfen, Impfen, Impfen!

Aktionswoche, Arbeitsschutzverordnung und Fragerecht des Arbeitgebers

Im Rahmen einer Aktionswoche soll verstärkt für Impfungen gegen das Coronavirus geworben werden. Der Impfstatus der Arbeitnehmer kann künftig bei betrieblichen Infektionsschutzmaßnahmen berücksichtigt werden. Bislang fehlt aber ein entsprechendes Fragerecht des Arbeitgebers. Ein solches bestätigt das Bundesministerium für Gesundheit jedenfalls bei Entschädigungsansprüchen nach dem Infektionsschutzgesetz.



 

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Anlage_1_Kabinettvorlage_Corona-ArbSchV.pdf, pdf-Dokument (114 kB)

Anlage_2_BMG_Fragerecht_§ 56 I 4 IfSG.pdf, pdf-Dokument (164 kB)


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  Katharina Sigwart
Rechtsanwältin
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